Ein Widerspruch bedeutet: Sie sind mit einer Entscheidung einer Behörde nicht einverstanden. Diese Entscheidung kommt meistens als Brief und heißt Bescheid. Mit dem Widerspruch bitten Sie die Behörde, ihre Entscheidung noch einmal zu prüfen. Sie brauchen dafür keinen Anwalt. Wenn die Behörde Ihnen recht gibt, ändert sie den Bescheid.
Wo Sie dem Wort begegnen
Das Wort steht oft am Ende eines Bescheids. Dieser Teil heißt Rechtsbehelfsbelehrung. Dort steht, ob Sie Widerspruch einlegen können, bis wann und bei welcher Stelle. Typische Situationen sind:
- Das Jobcenter oder Ihre Krankenkasse lehnt einen Antrag ab.
- Sie bekommen einen Bescheid zum Rundfunkbeitrag.
- Ihre Stadt oder Gemeinde verlangt eine Gebühr von Ihnen.
- Sie bekommen einen Mahnbescheid vom Gericht. Auch hier heißt es Widerspruch, aber es gelten andere Regeln und kürzere Fristen.
Nicht gegen jede Entscheidung gibt es einen Widerspruch. In manchen Bundesländern gibt es ihn für bestimmte Bereiche nicht mehr. Dann müssen Sie direkt beim Gericht klagen. Das kann zum Beispiel für Entscheidungen der Ausländerbehörde zum Aufenthaltstitel gelten. Lesen Sie deshalb immer genau, was in Ihrem Bescheid steht.
Was Sie tun sollten
- Lesen Sie die Rechtsbehelfsbelehrung. Dort steht die Frist. Bei vielen Bescheiden ist das ein Monat, nachdem Sie den Brief bekommen haben.
- Schreiben Sie den Widerspruch schriftlich und unterschreiben Sie ihn. Eine normale E-Mail reicht oft nicht. Sie können den Widerspruch meistens auch direkt bei der Behörde abgeben und dort aufschreiben lassen.
- Nennen Sie Ihren Namen, Ihre Adresse, das Datum des Bescheids und das Aktenzeichen.
- Schreiben Sie klar: „Hiermit lege ich Widerspruch ein.“ Die Begründung können Sie auch später schicken. Wichtig ist, dass Sie die Frist einhalten.
- Machen Sie eine Kopie. Schicken Sie den Brief so, dass Sie den Eingang beweisen können, zum Beispiel per Einschreiben oder mit einem Eingangsstempel der Behörde.
Achtung: Ein Widerspruch stoppt die Entscheidung nicht immer. Manchmal müssen Sie zum Beispiel trotzdem zuerst zahlen. Im Sozialbereich, etwa beim Jobcenter, ist der Widerspruch kostenlos. In anderen Bereichen können manchmal Gebühren entstehen, wenn der Widerspruch keinen Erfolg hat. Wenn Sie unsicher sind, fragen Sie bei einer Beratungsstelle, zum Beispiel bei einer Migrationsberatung.
Beispiel
- „Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden.“
- „Hiermit lege ich Widerspruch gegen Ihren Bescheid vom 3. März ein.“
- „Ich habe Widerspruch eingelegt, weil das Amt mein Einkommen falsch berechnet hat.“
Verwandte Begriffe
- Einspruch: So heißt es zum Beispiel beim Finanzamt und bei der Familienkasse, etwa beim Kindergeld. Die Idee ist die gleiche.
- Bescheid: Das ist der Brief mit der Entscheidung der Behörde, gegen den Sie Widerspruch einlegen.
- Widerspruchsbescheid: Das ist die Antwort der Behörde auf Ihren Widerspruch.
- Klage: Wenn Ihr Widerspruch keinen Erfolg hat, können Sie oft vor Gericht klagen.
- Widerruf: Damit nehmen Sie selbst etwas zurück, zum Beispiel einen Vertrag. Das ist etwas anderes als ein Widerspruch.